Wohl nichts spaltet dieses Land so wie die Frage der Zuwanderung. No Border – No Nation als Forderung von Extremen und Aktivisten auf der einen, der Wunsch nach geregelter Zuwanderung auf der anderen Seite.

Eine Bundesregierung, die seit 2015 geltendes Recht und europäische Verträge routiniert außer Kraft setzt und medial dafür gefeiert wird. Wer das beenden will, muss erstmal Zuwanderung und Asyl trennen.

Zuwanderung ist in den Zuwanderungsnationen der Welt wie USA, Kanada, Australien etc. simpel so zu beschreiben:

Ein Zuwanderer bringt bestimmte Fähigkeiten mit, die ihn für das Einwanderungsland interessant machen. Er verlässt die Heimat um z.B. in Kanada zu arbeiten und Kanadier zu werden und akzeptiert die Regeln dafür. Im wesentlichen ein Erfolgsmodell.

In Deutschland funktioniert das nicht, das BlueCard-System ist für echte Fachkräfte nicht sonderlich attraktiv, die Freizügigkeit für EU-Bürger (so diese einen Job nachweisen können) wird zigfach für Armutszuwanderung aus Südosteuropa missbraucht.

Auch Flüchtlinge werden zu Zuwanderern, simpel um zu verschleiern, dass sie oft gar keine Fluchtgründe haben

Asyl und Flucht sind bereits zwei unterschiedliche Gründe, in dieses Land zu kommen, diese werden vermischt. Auf Asylrecht (Schutz vor politischer Verfolgung) kann sich im Schnitt gerade noch jeder 40te berufen, alle anderen bekommen allein auf Angabe einer Herkunft einen vergleichbaren Schutzstatus, auch wenn dies europäische Verträge und deutsche Gesetzgebung in dieser Form nicht zulassen. Aber vergessen wir das mal kurz, denn Asylrecht bleibt Menschenrecht, so meine Meinung.

Warum sprechen wir aber über dieses Themen? Ganz simpel und leicht ergoogelbar leidet diese Gesellschaft sehr unter ungeregelter Zuwanderung.

Integration wird zunehmend ein Problem, nicht deutsch sprechende Haushalte produzieren Bildungsversager, die in Brennpunkten bereits die Mehrheit der Schüler stellen und Unterricht unmöglich machen, auch für andere.

NGOs und linke Parteien verorten das als „Rassismus“ und wollen erzwingen, dass sich die Mehrheitsgesellschaft den Zuwanderern anpasst.

Was also ist zu tun, um diese Gesellschaft ebenso zu erhalten wie Asylrecht zu wahren?

  • Zuwanderung ist klar von „Flucht“ zu trennen und hat klare Regeln, etwa wie das kanadische Modell.
  • Integration ist Bringschuld des Zuwanderers, der im Gegenzug dafür erwarten kann, dass man ihn respektiert.

Der Aufenthalt in Deutschland ist aber an die Teilhabe an Sozialversicherungssysteme gebunden, dauerhaft Arbeitslose verlieren den Aufenthaltstitel. In anderen Ländern meist kein Problem, da es gar keine vergleichbaren SV-Systeme gibt.

Flucht und Asyl sind temporäre Status und individuell zu prüfen, in Schnellverfahren. Voraussetzung ist der eindeutige! Nachweis der Herkunft. Kriegsflüchtlinge werden heimatnah geschützt, darum kümmert sich die UNO.

Der Flüchtlingsdeal mit der Türkei wäre unnötig, wenn es eine UNO-Sicherheitszone geben würde. Vor Ort ist dann auch keine Integration nötig, was alles sehr viel leichter macht. In Ausnahmefällen, z.B. vor Errichtung solcher Zonen, können Flüchtlinge im Inland untergebracht werden, danach werden sie zurückverlegt in die Schutzzonen. „Echte“ Flüchtlinge stört das sicher nicht, diese fliehen ja vor Bedrohung.

Asyl ist anders zu betrachten, es gibt aber nur wenige politisch Verfolgte, die Zahlen sind sehr überschaubar. Natürlich verliert der den Asylstatus, der wiederholt Gesetze bricht. Wir schützen keine Gewalttäter.

Andere europäischen Länder machen es lange vor bzw. gehen weit über diese Forderungen hinaus, was ich für unnötig halte. Es ist aber dringend geboten, das Problem zu lösen – die Folgeprobleme können wir nicht mehr lösen.